Rechtliche Maßnahmen gegen rechtsextremistische Versammlungen

Diese Untersuchung konzentriert sich auf die Frage nach der Grenze zwischen grundrechtlich geschützter Provokation der Mehrheit durch die Minderheit einerseits und symbolisierter Gewaltbereitschaft und Gewalt andererseits. Zu Beginn wird der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab entwickelt und ansch...

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Bibliographic Details
Main Author: Rauer, Leif (Author)
Format: Print Book
Language:German
Published: Frankfurt am Main Berlin Bern Wien [u.a.] Lang 2010
In:Year: 2010
Edition:1. Aufl
Online Access: Inhaltsverzeichnis (Verlag)
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Keywords:
Political crimes and offenses > Germany
Assembly, Right of > Germany
Demonstrations > Law and legislation > Germany
Civil Rights > Germany
Public Policy (law) > Germany
Surety of the peace > Germany
Hochschulschrift
Deutschland > Rechtsradikalismus > Versammlungsrecht
Description
Summary:Diese Untersuchung konzentriert sich auf die Frage nach der Grenze zwischen grundrechtlich geschützter Provokation der Mehrheit durch die Minderheit einerseits und symbolisierter Gewaltbereitschaft und Gewalt andererseits. Zu Beginn wird der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab entwickelt und anschließend auf konkrete Probleme im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Versammlungen angewandt: Sind Versammlungen in Form von paramilitärischen Aufmärschen unfriedlich? Vermögen die öffentliche Ordnung oder bestimmte Tage und Orte Beschränkungen zu rechtfertigen? Welche Bedeutung haben das Uniformverbot und der Volksverhetzungstatbestand? Welche Möglichkeiten haben die Landesgesetzgeber? Ergebnis der Arbeit ist, dass ein "Sonderrecht gegen Rechts" nicht existiert. (Quelle: Text Verlagseinband / Verlag)
Physical Description:210 S, 210 mm x 148 mm
ISBN:9783631601327