Wehrhafte Demokratie - zur Diskussion um ein AfD-Verbot

Die Wahlprognosen und jüngsten Wahlerfolge der immer rechtsextremer werdenden AfD und den Enthüllungen von Correctiv zum „Geheimplan Remigration“ haben nicht nur zu deutschlandweiten Massendemonstrationen geführt, sondern auch zu einer öffentlichen Debatte darüber, ob die AfD verboten werden sollte....

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Bibliographic Details
Main Author: Pappenberger, Manfred (Author)
Format: Print Article
Language:German
Published: 2024
In: Vorgänge
Year: 2023, Volume: 62, Issue: 3, Pages: 133-143
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Description
Summary:Die Wahlprognosen und jüngsten Wahlerfolge der immer rechtsextremer werdenden AfD und den Enthüllungen von Correctiv zum „Geheimplan Remigration“ haben nicht nur zu deutschlandweiten Massendemonstrationen geführt, sondern auch zu einer öffentlichen Debatte darüber, ob die AfD verboten werden sollte. Auch die Humanistische Union diskutiert aktuell die Vor- und Nachteile eines Verbotsverfahrens aus bürgerrechtlicher Perspektive. Manfred Pappenberger argumentiert in seinem Beitrag politikwissenschaftlich und juristisch, dass es die demokratische Pflicht von politischen Institutionen sei, ein solches Verbotsverfahren einzuleiten, um die Demokratie vor antidemokratischen und gefährlichen Kräften zu schützen. Dabei sieht er aber auch die Hindernisse und Probleme, wie den unsicheren Ausgang oder die Größe der Partei.
Item Description:Literaturverzeichnis: Seite 142-143
ISSN:0507-4150