Schnittstellen polizeilicher und militärischer Sicherheit: Hilfeleistungen der Bundeswehr im Inneren angesichts zunehmend multipler Katastrophen- und Bedrohungslagen
Die sicherheitspolitische Lage hat sich verändert, sie ist komplexer geworden und nicht mehr so leicht in innen bzw. außen oder zivil bzw. militärisch zu unterteilen. Dies macht auch die Entscheidung schwerer, welche Sicherheitsgaranten wann eingesetzt werden dürfen. Aber so wie die Notwendigkeit de...
| Main Author: | |
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| Format: | Electronic Article |
| Language: | German |
| Published: |
2015
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| In: |
SIAK-Journal
Year: 2015, Volume: 12, Issue: 3, Pages: 68-76 |
| Online Access: |
Volltext (kostenfrei) Volltext (kostenfrei) |
| Journals Online & Print: | Drawer...
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| Check availability: | HBZ Gateway |
| Keywords: |
| Summary: | Die sicherheitspolitische Lage hat sich verändert, sie ist komplexer geworden und nicht mehr so leicht in innen bzw. außen oder zivil bzw. militärisch zu unterteilen. Dies macht auch die Entscheidung schwerer, welche Sicherheitsgaranten wann eingesetzt werden dürfen. Aber so wie die Notwendigkeit der Bekämpfung von Naturkatastrophen auch mit militärischen Mitteln eingesehen wurde, kann es inzwischen auch eine Notwendigkeit für die Bekämpfung von Menschen gemachter Bedrohungen oder bereits eingetretener Katastrophen mit militärischen Mitteln geben. Leider passen sich Katastrophen- und Bedrohungslagen nicht an unsere Gesetzeslagen an - in einer wehrhaften Demokratie sollte es umgekehrt sein. Der folgende Artikel zeigt die derzeitig in Deutschland geltenden und vor allem durch das Grundgesetz repräsentierten rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Daraus folgend wird ein fiktives Hilfeersuchen der Polizei an das Militär vorgestellt. Hierbei handelt es sich um eine Amoktat, für deren Bekämpfung militärisches Gerät benötigt wird. Zweifellos könnte der Sachverhalt nur minimal abgewandelt auch als Terrorakt definiert werden - was die zunehmende Komplexität der aktuellen Herausforderungen für alle demokratischen Sicherheitsgaranten aufzeigen soll. Abschließend folgen nahezu zwingend Gedanken zur Weiterentwicklung der Sicherheitsdienstleistung - unter den derzeitigen Sicherheitslagen und im internationalen Vergleich mit europäischen Nachbarstaaten, die unsere Verbündeten sowohl im eher zivilen Bereich der EU, als auch im militärischen Sektor der NATO sind. |
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| ISSN: | 1813-3495 |
| DOI: | 10.7396/2015_3_G |