Zentrale Daten des Rechtsschutzbeauftragten 2018

Der Rechtsschutzbeauftragte (fortan kurz: RSB) beim Bundesminister für Inneres (BMI) Manfred Burgstaller veröffentlicht seit mittlerweile neun Jahren regelmäßig Informationen über seine konkrete Tätigkeit im jeweils vorangegangenen Geschäftsjahr. Diese dem Transparenzanliegen des RSB dienende Übung...

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Bibliographic Details
Authors: Burgstaller, Manfred 1939- (Author) ; Stricker, Sophie (Author) ; Zotter, Angelika (Author)
Format: Electronic Article
Language:German
Published: 2019
In: SIAK-Journal
Year: 2019, Volume: 16, Issue: 3, Pages: 4-17
Online Access: Volltext (kostenfrei)
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Journals Online & Print:
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Keywords:
Polizeiliches Staatsschutzgesetz
Rechtsschutzbeauftragter
Sicherheitspolizeigesetz
Description
Summary:Der Rechtsschutzbeauftragte (fortan kurz: RSB) beim Bundesminister für Inneres (BMI) Manfred Burgstaller veröffentlicht seit mittlerweile neun Jahren regelmäßig Informationen über seine konkrete Tätigkeit im jeweils vorangegangenen Geschäftsjahr. Diese dem Transparenzanliegen des RSB dienende Übung wird mit dem vorliegenden Beitrag fortgeführt, der eine Zusammenfassung der wichtigsten Daten zum Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und zum Polizeilichen Staatsschutzgesetz (PStSG) aus dem Jahr 2018 bietet. Die Erhebung der Daten aus den Meldungen zum SPG wurde von Sophie Stricker, jene aus den Meldungen zum PStSG von Angelika Zotter durchgeführt. Die nähere Datenanalyse sowie die Auswahl und Aufbereitung der im Folgenden präsentierten Daten aus den beiden vom RSB verfassten und dem BMI erstatteten Jahresberichten 2018 erfolgte durch Manfred Burgstaller, Sophie Stricker und Angelika Zotter gemeinsam.
ISSN:1813-3495
DOI:10.7396/2019_3_A