Auf der Suche nach "Verfassungsfeinden": der Radikalenbeschluss in Hamburg 1971-1987
Einleitung --Fragestellung und Untersuchungsgegenstand --Politikgeschichte --Rechtsgeschichte --Verwaltungsgeschichte --Geschichte der inneren Sicherheit --Vorgehen und verwendete Quellen --Forschungsstand --Aufbau der Arbeit --Verfassungstreue im öffentlichen Dienst : eine neue Praxis wird etablier...
| Main Author: | |
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| Contributors: | ; |
| Format: | Print Book |
| Language: | German |
| Published: |
Göttingen
Wallstein Verlag
[2019]
|
| In: |
Hamburger Beiträge zur Sozial- und Zeitgeschichte (Band 58)
Year: 2019 |
| Online Access: |
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| Availability in Tübingen: | Present in Tübingen. IFK: C I 65 |
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| Summary: | Einleitung --Fragestellung und Untersuchungsgegenstand --Politikgeschichte --Rechtsgeschichte --Verwaltungsgeschichte --Geschichte der inneren Sicherheit --Vorgehen und verwendete Quellen --Forschungsstand --Aufbau der Arbeit --Verfassungstreue im öffentlichen Dienst : eine neue Praxis wird etabliert 1971-1972 --Liberale Auslegung des Beamtenrechts und sicherheitspolitische Weichenstellungen in den 1950er und 1960er Jahren --Treuepflicht und Kalter Krieg in den 1950er Jahren --Regelanfrage und Überprüfungspraxis in den 1960er Jahren --Treuepflicht statt Parteienprivileg : die Entlassung von Heike Gohl 1971 --Erste Massnahmen gegen DKP-Mitglieder --Gesellschaftliche Umbrüche --Der Diskurs über "Radikale im öffentlichen Dienst" --Das Bedrohungsszenario "unterwanderte Universität" --Rechtliche Kontroversen --Die Entlassung von Heike Gohl --Die Pressemitteilung des Hamburger Senats vom 23. November 1971 --Reaktionen auf die Pressemitteilung des Senats --Kontroverse Wahrnehmungen der studentischen Radikalisierung --Antitotalitäre Ausrichtung oder Rechts-Links-Schwäche --Betroffene Organisationen --Die Gefahrenwahrnehmung der Innenbehörde --Der Radikalenbeschluss vom 28. Januar 1972 --Erste Zuspitzungen nach dem Radikalenbeschluss --Die Verfahren zur Überprüfung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst 1972-1978 --Der Ablauf der Überprüfungsverfahren : Strukturen und Akteure --Akteure --Arkanprinzip vs. Transparenz --Veränderungen des Verfahrens nach 1974 --Fälle, Vorgänge und Verfahren --Wer galt als "Verfassungsfeind"? Die Regelanfrage beim Verfassungsschutz und die betroffenen Personen --PZD-Beleg und Regelanfrage --Betroffene Organisationen --Die Hauptgruppe der Betroffenen : junge "68er" im Erziehungsbereich --Beschäftigtengruppen und Vorgänge im Ausbildungsbereich --Geschlechterverhältnis --Die Angaben des Verfassungsschutzes --Die Einleitung der formalen Verfahren --Vorgänge, in denen kein Verfahren eingeleitet wurde --Die Anhörungen --Gesprächsführung des Senatsamts --Strategien der Betroffenen --Distanzierungen und Austritte --Die Entscheidungen von Senat und Senatskommission --Einstellungen und Weiterbeschäftigungen --Ablehnungen und Entlassungen --Agitation und konkrete Äusserungen --Der Einfluss weiterer Akteure --Ein quantitativer Überblick --Protest gegen Ablehnungsbeschlüsse und Überprüfungsverfahren --Narrative der betroffenen Organisationen --Unruhe an den Hochschulen --Protest im beruflichen Umfeld --Gewerkschaften --Protest aus dem Ausland --Reaktionen der Exekutive --Die Gerichtsverfahren --Treuepflicht vor Parteienprivileg --Höhere Anforderungen an Beschäftigte im Erziehungsbereich --Aushandlungen über den Radikalenbeschluss und die Hamburger Überprüfungspraxis 1972-1977 Uneinheitliche Praxis, anhaltende Kritik und widersprüchliche Rechtsprechung 1972-1975 --Kontroversen in Innenministerkonferenz und SPD --Erste Hamburger Gerichtsurteile --Fortschreitende Etablierung des Verfahrens --Konflikte im Hamburger Senat --Juristische Bestätigung des Vorrangs der Treuepflicht 1975 --Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --Ambivalenzen des Beschlusses --Kritik an der Entscheidung --Reaktionen auf Protest und Gerichtsurteile : Veränderungen von Debatten und Überprüfungspraxis 1975-1977 --(Selbst-)Kritik in Senatskoalition und SPD --Einschränkung der Regelanfrage --Verschiebungen in den politischen Debatten --Innenpolitische Entspannungspolitik : das Ende des Radikalenbeschlusses 1978-1987 --Konkretes Verhalten statt vermutete Gesinnung : die Abschaffung der Regelanfrage beim Verfassungsschutz 1978/79 --Russell-Tribunal und abgelehnte Sozialdemokratinnen --Vorstösse für eine Liberalisierung --Koschnick-Zwischenbericht und Umdenken in Hamburg --Kloses Vorschläge vom September 1978 --Koschnick-Bericht und Abschaffung der Regelanfrage im Bund --Widerspruch aus der Hamburger Verwaltung --Beschränkung der Regelanfrage in Hambürg --Die Hamburger Praxis nach dem Senatsbeschluss von 1979 --Ende der Regelanfrage bei Neueinstellungen --Umgang mit den offenen Fällen --Heike Gohl wird Beamtin auf Lebenszeit --Widersprüchlichkeiten im Behördenhandeln --Das Peter-Urteil von 1981 --Abbau der Verhärtungen in den Anhörungen --Das Ende des Radikalenbeschlusses --Überblick über den Ausgang der Verfahren --Verschiebungen im Diskurs über "Radikale im öffentlichen Dienst" --Die Veränderung des Beamtenbilds : Keine Verfassungstreue "im Schlaf" --Menschen statt Funktionärinnen : die Veränderte Wahrnehmung kommunistischer Organisationen --Toleranz und Diskussion statt administrative Massnahmen : ein anderer Umgang mit der linken Jugend --1984 statt Weimar : Veränderung von Bedrohungsszenarien und historischen Narrativen --Schluss --Politikgeschichte --Rechtsgeschichte --Verwaltungsgeschichte --Geschichte der inneren Sicherheit --Quellen- und Literaturverzeichnis --Abkürzungsverzeichnis --Abbildungsverzeichnis --Bildnachweis --Dank --Personenregister. "Der Radikalenbeschluss war eines der zentralen innenpolitischen Themen der 1970er Jahre. Als sich nach "1968" viele junge Menschen, inbesonderean den Hochschulen, kommunistischen Gruppen anschlossen, machten Regierungen sich auf die Suche nach "Verfassungsfeinden" und verschärften den Zugang zum öffentlichen Dienst. Am Beispiel Hamburgs untersucht Alexandra Jaeger erstmals systematisch die staatlichen Überprufungsverfahren auf Grundlage von gut 200 Einzelfällen. Mit dem Blick auf das Regierungshandeln, die bürokratischen Prozesse, die Strategien der Betroffenen und den Protest gegen den Beschluss verbindet sie Aspekte von Politik-, Verwaltungs-, Rechts-, und Sicherheitsgeschichte. So bietet die Arbeit vielfältige Einblicke in die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen der 1970er Jahre. Verhandelt wurde uber das Verhältnis von Gundrechten und Staats rason. Die Etablierung der Überprüfungspraxis 1971/72 und die Abkehr davon in den sozialliberal regierten Ländern 1978/79 verweisen auf sich wandelnde Vorstellungen von Staatlichkeit, Grundrechten und vom öffentlichen Deinst. Aus "Verfassungsfeinden" wurden gute Leherinnen und Leher." -- Dust jacket |
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| Item Description: | Gekürzte Fassung der Dissertation von 2017 Quellen- und Literaturverzeichnis: Seite 520-547. - Personenregister |
| Physical Description: | 560 Seiten Illustrationen, Diagramme 23 cm |
| ISBN: | 9783835334106 3835334107 |