Zum aktuellen Stand des Versammlungsrechts: verfassungsrechtliche Vorgaben, versammlungsgesetzliche Ausgestaltung, polizeiliche Anwendung

Klappentext: Die wöchentlichen Zusammenkünfte der PEGIDA in Dresden, die Großkundgebung gegen TTIP in Berlin, die gewaltsamen Ausschreitungen anlässlich der Eröffnung der neuen EZB‐Zentrale in Frankfurt belegen: das Versammlungsrecht hat Hochkonjunktur. Die zuständigen Behörden gelangen im Bemühen u...

Full description

Saved in:  
Bibliographic Details
Contributors: Schwier, Henning (Editor)
Format: Print Book
Language:German
Published: Rothenburg/Oberlausitz Eigenverlag der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 2017
In: Rothenburger Beiträge (Band 89)
Online Access: Inhaltsverzeichnis & Leseprobe
Inhaltsverzeichnis (Verlag)
Availability in Tübingen:Present in Tübingen.
IFK: S 168 89
Check availability: HBZ Gateway
Subito Delivery Service: Order now.
Volumes / Articles:Show volumes/articles.
Keywords:
Bundesverfassungsgericht
Demonstration
Deutschland > Versammlungsrecht
Föderalismusreform
Polizei
Rechtsgrundlage
Rechtspopulismus
Vermummungsverbot
Versammlungsfreiheit
Versammlungsgesetz
Versammlungsrecht
Description
Summary:Klappentext: Die wöchentlichen Zusammenkünfte der PEGIDA in Dresden, die Großkundgebung gegen TTIP in Berlin, die gewaltsamen Ausschreitungen anlässlich der Eröffnung der neuen EZB‐Zentrale in Frankfurt belegen: das Versammlungsrecht hat Hochkonjunktur. Die zuständigen Behörden gelangen im Bemühen um den Schutz der Versammlungsgarantie an die Grenzen ihrer Belastbarkeit - und nicht selten darüber hinaus. Die handwerklichen Schwächen des Versammlungsgesetzes des Bundes sowie die Einführung von Landesversammlungsgesetzen durch einzelne Bundesländer erschweren die Rechtsanwendung zusätzlich. Die Wissenschaft kann diese Probleme nicht lösen. Ihre Aufgabe kann und muss allerdings darin bestehen, den aktuellen Bestand des Versammlungsrechts aufzuzeigen, Orientierungspunkte für seine sachgerechte Anwendung zu setzen und Impulse für die Rechtsentwicklung zu geben. Um den tatsächlichen Herausforderungen des Versammlungsgeschehens zu genügen, darf sich die wissenschaftliche Auseinandersetzung dabei nicht auf die schlichte Auslegung der verfassungs‐ bzw. versammlungsrechtlichen Vorgaben beschränken, sondern muss gleichzeitig die pr aktische Bewältigung der Versammlungslagen durch die Versammlungsbehörden bzw. den Polizeivollzugsdienst in den Blick nehmen.
Physical Description:III, 291 Seiten Diagramme
ISBN:9783938015681