Digitalisierung im Strafvollzug de lege lata und de lege ferenda = Digitalisation in German prisons de lege lata and de lege ferenda

Obwohl mittlerweile in nahezu jeder deutschen Justizvollzugsanstalt die Möglichkeit der Nutzung des Internets für Bildungszwecke besteht und die Videotelefonie seit der Covid-19-Pandemie fester Bestandteil der Kommunikation zur Außenwelt ist, haben die Gefangenen nach wie vor einen nur schwer einkla...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
1. VerfasserIn: Schmitt, Theresa (VerfasserIn)
Medienart: Druck Aufsatz
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: 2025
In: Neue Kriminalpolitik
Jahr: 2025, Band: 37, Heft: 2, Seiten: 154-172
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Schlagwörter:
Strafvollzug
Digitalisierung
Internet
Kommunikation
Rechtsgrundlage
Verfassungsrechtliche Grenzen
Imprisonment
digitalisation
Communication
legal basis
constitutional restrictions
Beschreibung
Zusammenfassung:Obwohl mittlerweile in nahezu jeder deutschen Justizvollzugsanstalt die Möglichkeit der Nutzung des Internets für Bildungszwecke besteht und die Videotelefonie seit der Covid-19-Pandemie fester Bestandteil der Kommunikation zur Außenwelt ist, haben die Gefangenen nach wie vor einen nur schwer einklagbaren Anspruch auf Gewährung dieser Angebote. Einschränkungen, darunter insb. die Überwachung, werden ohne taugliche Rechtsgrundlage vorgenommen. In diesem Beitrag wird die derzeitige rechtliche Ausgestaltung digitaler Angebote für Gefangene hinsichtlich ihrer verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit sowie ihrer Tauglichkeit im Hinblick auf tatsächliche Herausforderungen untersucht. Schließlich wird ein eigener Regelungsvorschlag unterbreitet.
Although the use of the internet for educational purposes is possible in almost every German prison and video-calls have been an integral part of communication with the outside world since the Covid-19 pandemic, a prisoners claim to these services is difficult to enforce due to insufficient legal regulations. Restrictions, monitoring in particular, are imposed without an adequate legal basis. This article examines the current legal regulation concerning digital services for prisoners with regard to their compatibility with constitutional restrictions as well as their suitability in terms of factual challenges. A new regulatory proposal will be submitted that is intended to satisfy the legal and factual limits identified.
Beschreibung:Literaturverzeichnis: Seite 170-171
ISSN:0934-9200