Wehrhafte Demokratie - zur Diskussion um ein AfD-Verbot
Die Wahlprognosen und jüngsten Wahlerfolge der immer rechtsextremer werdenden AfD und den Enthüllungen von Correctiv zum „Geheimplan Remigration“ haben nicht nur zu deutschlandweiten Massendemonstrationen geführt, sondern auch zu einer öffentlichen Debatte darüber, ob die AfD verboten werden sollte....
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| Medienart: | Druck Aufsatz |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
2024
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| In: |
Vorgänge
Jahr: 2023, Band: 62, Heft: 3, Seiten: 133-143 |
| Journals Online & Print: | Lade...
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| Verfügbarkeit prüfen: | HBZ Gateway |
| Zusammenfassung: | Die Wahlprognosen und jüngsten Wahlerfolge der immer rechtsextremer werdenden AfD und den Enthüllungen von Correctiv zum „Geheimplan Remigration“ haben nicht nur zu deutschlandweiten Massendemonstrationen geführt, sondern auch zu einer öffentlichen Debatte darüber, ob die AfD verboten werden sollte. Auch die Humanistische Union diskutiert aktuell die Vor- und Nachteile eines Verbotsverfahrens aus bürgerrechtlicher Perspektive. Manfred Pappenberger argumentiert in seinem Beitrag politikwissenschaftlich und juristisch, dass es die demokratische Pflicht von politischen Institutionen sei, ein solches Verbotsverfahren einzuleiten, um die Demokratie vor antidemokratischen und gefährlichen Kräften zu schützen. Dabei sieht er aber auch die Hindernisse und Probleme, wie den unsicheren Ausgang oder die Größe der Partei. |
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| Beschreibung: | Literaturverzeichnis: Seite 142-143 |
| ISSN: | 0507-4150 |