Recht brechen: eine Theorie des zivilen Ungehorsams - Akbarian, Samira (Edition Mercator, 2024)
Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen "Klimakleber*innen", Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert. Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als "Verfassungsinterpretation" verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann. „Ob „Klimakleber“ oder Bauernproteste – oft wird behauptet, ziviler Ungehorsam gefährde den demokratischen Rechtsstaat. Aber stimmt das wirklich? Die preisgekrönte Juristin Samira Akbarian legt eine umfassende Theorie des politischen Rechtsbruchs vor. Ihr Fazit: Ungehorsam zeigt die Defizite des demokratischen Verfahrens auf – und kann auf diese Weise zu seiner Weiterentwicklung beitragen“ (Platz 2 der Sachbuch-Bestenliste für September 2024, Platz 9 der Sachbuch-Bestenliste für Oktober 2024)