Zentrale Daten des Rechtsschutzbeauftragten 2022

Der Rechtsschutzbeauftragte (fortan kurz: RSB) beim Bundesminister für Inneres (BMI) veröffentlicht gemeinsam mit den jeweils an der Publikation mitarbeitenden Mitgliedern seines Rechtsschutzteams seit vielen Jahren regelmäßig Informationen über seine konkrete Tätigkeit im jeweils vorangegangenen Ge...

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Detalles Bibliográficos
Autor principal: Fabrizy, Ernst Eugen 1948- (Autor)
Otros Autores: Pavlov, Filip
Tipo de documento: Electrónico Artículo
Lenguaje:Alemán
Publicado: 2023
En: SIAK-Journal
Año: 2023, Volumen: 20, Número: 3, Páginas: 78-89
Acceso en línea: Volltext (kostenfrei)
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Verificar disponibilidad: HBZ Gateway
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Sumario:Der Rechtsschutzbeauftragte (fortan kurz: RSB) beim Bundesminister für Inneres (BMI) veröffentlicht gemeinsam mit den jeweils an der Publikation mitarbeitenden Mitgliedern seines Rechtsschutzteams seit vielen Jahren regelmäßig Informationen über seine konkrete Tätigkeit im jeweils vorangegangenen Geschäftsjahr. Dem Transparenzanliegen des RSB geschuldet, wird dies mit dem vorliegenden Beitrag, der eine Zusammenfassung der wichtigsten Daten der Berichte zum Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und zum Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz (SNG) aus dem Jahr 2022 bietet, fortgeführt. Die Erhebung der Daten aus den Meldungen zum SPG wurde von Mag. Filip Pavlov, aus den Meldungen zum SNG von Mag. Claudia Braunsteiner, durchgeführt. Die Auswahl und Aufbereitung der im Folgenden präsentierten Daten aus den beiden Bereichen erfolgte durch den RSB Prof. Dr. Ernst Eugen Fabrizy und Mag. Filip Pavlov.
Notas:Literaturverzeichnis: Seite 89
Descripción Física:Diagramme
ISSN:1813-3495
DOI:10.7396/2023_3_G