RT Article
T1 Zentrale Daten des Rechtsschutzbeauftragten 2022
JF SIAK-Journal
VO 20
IS 3
SP 78
OP 89
A1 Fabrizy, Ernst Eugen 1948-
A2 Pavlov, Filip
LA German
YR 2023
UL https://krimdok.uni-tuebingen.de/Record/1876291362
AB Der Rechtsschutzbeauftragte (fortan kurz: RSB) beim Bundesminister für Inneres (BMI) veröffentlicht gemeinsam mit den jeweils an der Publikation mitarbeitenden Mitgliedern seines Rechtsschutzteams seit vielen Jahren regelmäßig Informationen über seine konkrete Tätigkeit im jeweils vorangegangenen Geschäftsjahr. Dem Transparenzanliegen des RSB geschuldet, wird dies mit dem vorliegenden Beitrag, der eine Zusammenfassung der wichtigsten Daten der Berichte zum Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und zum Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz (SNG) aus dem Jahr 2022 bietet, fortgeführt. Die Erhebung der Daten aus den Meldungen zum SPG wurde von Mag. Filip Pavlov, aus den Meldungen zum SNG von Mag. Claudia Braunsteiner, durchgeführt. Die Auswahl und Aufbereitung der im Folgenden präsentierten Daten aus den beiden Bereichen erfolgte durch den RSB Prof. Dr. Ernst Eugen Fabrizy und Mag. Filip Pavlov.
NO Literaturverzeichnis: Seite 89
K1 Rechtsschutzbeauftragter
K1 Tätigkeitsbericht 2022
DO 10.7396/2023_3_G