RT Book
T1 Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?: der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik : sechs Fallstudien
A1 Brodkorb, Mathias 1977-
A2 Boehme-Neßler, Volker 1962-
LA German
PP Springe
PB zu Klampen!
YR 2024
UL https://krimdok.uni-tuebingen.de/Record/1875998071
AB Klappentext: Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten. (Verlagstext)
NO Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler
CN 300
SN 9783987370168
SN 3987370165
K1 AfD
K1 SPD
K1 Deutsch
K1 Korruption in Politik, Regierung und Gesellschaft
K1 Politikwissenschaft
K1 Verfassung: Regierung und Staat
K1 Verfassungsprozessrecht, richterliche Überprüfung
K1 Verfassungsrecht
K1 Behörde
K1 Beobachtungsfall
K1 Gesinnung
K1 Gesinnungspolizei
K1 Verfassung
K1 Verfassungsschutz
K1 Sammlung : Einzelfall : Verfassungsschutz : Deutschland
K1 Sammlung : Schilderung : Einzelfall : Deutschland
K1 Deutschland
K1 Deutschland : Bundesamt für Verfassungsschutz
K1 Deutschland : Verfassungsschutz : Einzelfall
K1 Deutschland : Staatsschutz : Streitbare Demokratie : Demokratie