RT Article
T1 Zentrale Daten des Rechtsschutzbeauftragten 2021
JF SIAK-Journal
VO 19
IS 4
SP 4
OP 16
A1 Fabrizy, Ernst Eugen 1948-
A2 Schweinzer, Marie
A2 Braunsteiner, Claudia
LA German
YR 2022
UL https://krimdok.uni-tuebingen.de/Record/1850601356
AB Der Rechtsschutzbeauftragte (fortan kurz: RSB) beim Bundesminister für Inneres (BMI) veröffentlicht gemeinsam mit den jeweils an der Publikation mitarbeitenden Mitgliedern seines Rechtsschutzteams seit vielen Jahren regelmäßig Informationen über seine konkrete Tätigkeit im jeweils vorangegangenen Geschäftsjahr. Dem Transparenzanliegen des RSB geschuldet, wird dies mit dem vorliegenden Beitrag, der eine Zusammenfassung der wichtigsten Daten der Berichte zum Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und zum Polizeilichen Staatsschutzgesetz (PStSG) (bis 30. November 2021) bzw Staatsschutz-und Nachrichtendienst-Gesetz (SNG) (seit 1. Dezember 2021) aus dem Jahr 2021 bietet, fortgeführt. Als RSB fungierte bis zum 30. Juni 2021 em. o. Univ.Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred Burgstaller, mit Wirkung vom 1. Juli 2021 wurde Dr. Ernst Eugen Fabrizy zum Rechtsschutzbeauftragten bestellt. Die Auswahl und Aufbereitung der im Folgenden präsentierten Daten aus den beiden Bereichen erfolgte durch Mag. Marie Schweinzer und Mag. Claudia Braunsteiner. Die Erhebung der Daten aus den Meldungen zum SPG wurde von Mag. Claudia Braunsteiner, aus den Meldungen zum PStSG bzw SNG von Mag. Marie Schweinzer, durchgeführt.
K1 Polizeiliches Staatsschutzgesetz
K1 Rechtsschutzbeauftragter
K1 Sicherheitspolizeigesetz
K1 Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz
DO 10.7396/2022_4_A