Zentrale Daten des Rechtsschutzbeauftragten 2021

Der Rechtsschutzbeauftragte (fortan kurz: RSB) beim Bundesminister für Inneres (BMI) veröffentlicht gemeinsam mit den jeweils an der Publikation mitarbeitenden Mitgliedern seines Rechtsschutzteams seit vielen Jahren regelmäßig Informationen über seine konkrete Tätigkeit im jeweils vorangegangenen Ge...

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Detalles Bibliográficos
Autor principal: Fabrizy, Ernst Eugen (Autor)
Otros Autores: Schweinzer, Marie ; Braunsteiner, Claudia
Tipo de documento: Electrónico Artículo
Lenguaje:Alemán
Publicado: 2022
En: SIAK-Journal
Año: 2022, Volumen: 19, Número: 4, Páginas: 4-16
Acceso en línea: Volltext (kostenfrei)
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Verificar disponibilidad: HBZ Gateway
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Sumario:Der Rechtsschutzbeauftragte (fortan kurz: RSB) beim Bundesminister für Inneres (BMI) veröffentlicht gemeinsam mit den jeweils an der Publikation mitarbeitenden Mitgliedern seines Rechtsschutzteams seit vielen Jahren regelmäßig Informationen über seine konkrete Tätigkeit im jeweils vorangegangenen Geschäftsjahr. Dem Transparenzanliegen des RSB geschuldet, wird dies mit dem vorliegenden Beitrag, der eine Zusammenfassung der wichtigsten Daten der Berichte zum Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und zum Polizeilichen Staatsschutzgesetz (PStSG) (bis 30. November 2021) bzw Staatsschutz-und Nachrichtendienst-Gesetz (SNG) (seit 1. Dezember 2021) aus dem Jahr 2021 bietet, fortgeführt. Als RSB fungierte bis zum 30. Juni 2021 em. o. Univ.Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred Burgstaller, mit Wirkung vom 1. Juli 2021 wurde Dr. Ernst Eugen Fabrizy zum Rechtsschutzbeauftragten bestellt. Die Auswahl und Aufbereitung der im Folgenden präsentierten Daten aus den beiden Bereichen erfolgte durch Mag. Marie Schweinzer und Mag. Claudia Braunsteiner. Die Erhebung der Daten aus den Meldungen zum SPG wurde von Mag. Claudia Braunsteiner, aus den Meldungen zum PStSG bzw SNG von Mag. Marie Schweinzer, durchgeführt.
ISSN:1813-3495
DOI:10.7396/2022_4_A